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Apple gewinnt Rechtsstreit mit Nokia um 5 Patente

Apple konnte einen Prozess – im Rahmen von juristischen Auseinandersetzungen vor dem Hintergrund von Patentrechtsverletzungen – gegen den finnischen Handyhersteller Nokia gewinnen. Nokia hatte Apple verklagt, weil Apple beim Bau seiner Produkte fünf Patente von Nokia verletzt haben soll. Die US-amerikanischen Richter sahen dies jedoch anders. Endgültig ausgestanden ist Konflikt jedoch noch nicht.

In den USA duellieren sich derzeit einige Konzern aus dem Smartphone-Bereich wegen etwaiger Patentrechtsverletzungen. Einen Etappensieg in einem solchen Konflikt konnte nun Apple erzielen. Ein Gericht der US-amerikanischen Handelskommission ITC entschied nun in einem Prozess für Apple und gegen Nokia. Der finnische Handyhersteller Nokia hatte Apple zuvor verklagt, weil man fünf seiner Patente verletzt sah. Die US-amerikanischen Richter konnten von dieser Sicht der Dinge nicht überzeugt werden.

Bevor das Urteil rechtskräftig wird, muss es nun noch einmal von einer Expertenkommission bestätigt werden. Völlig ausgestanden ist der Konflikt zwischen Apple und Nokia dann jedoch noch immer nicht. In einem weiteren Verfahren hat nämlich auch Apple Nokia verklagt. Der zugehörige Prozess soll im Juni stattfinden. Bei einem entsprechenden Urteil könnte so der Import bzw. Verkauf von Produkten, bei denen Patentrechtsverletzungen festgestellt wurden, verboten werden. In der Praxis geht es jedoch eher um Lizenzgebühren in Millionenhöhe.

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Nach der Auffassung Nokias soll Apple bei der Konstruktion von Kamera, Touchscreen und Lautsprechern sowie beim Messaging und bei der Akkulaufzeit beim Konzern aus Finnland abgekupfert haben. Ursprünglich hatte Nokia Apple bereits im Jahr 2009 verklagt. Seitdem streiten beide Parteien auf juristischer Ebene. Ein Ende des Konflikts – und ein positiver Ausgang aus der Sicht Apples – ist nun aber ein Stück näher gerückt.

Quelle: bloomberg.com

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