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China: Google muss sich an die Zensur-Gesetze halten

Die chinesische Regierung versuchte am Freitag die Hacking Angriffe auf Google herunterzuspielen und verteidigte die umfassende Zensur des chinesischen Internets.

Google China
Quelle: google.cn

Jeder PC, der in China verkauft wird, muss mit einer vorinstallierten Software ausgeliefert werden, die „angeblich“ der Abwehr und Identifikation von pornografischen Inhalten im Internet dient. Die Software zeigt wie perfide die chinesische Regierung die Überwachung des Internet immer weiter ausbaut.

China baut eine „Berliner Mauer“ im Internet und schottet chinesische Bürger gegenüber unliebsamen Themen wie Korruption von Kadern der kommunistischen Partei oder Informationen zum Massaker am Tiananmen Square ab. Die chinesische Regierung hat Angst davor von einer Bürger-Protestbewegung überrannt zu werden und ihre Machtlegitimation zu verlieren.

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Die Vereinigten Staaten sagten unter dessen, das es es derzeit zu früh sei, um zu beurteilen, ob ein möglicher Ausstieg von Google die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen China und den USA beeinflussen würden. Ein freier Informationsfluss sei allerdings entscheidend für die Reifung der chinesischen Wirtschaft.

China geht unter dessen davon aus, das ein Ausstieg von Google die US-Handelsbeziehungen nicht beeinflussen würde. Ein Sprecher des Handelsministeriums in China sagte, es gebe viele Wege zur Lösung der Google-Frage. Alle ausländischen Unternehmen, einschließlich Google, müssten sich an die chinesischen Gesetzte halten.

Ein Ausstieg von Google aus dem chinesischen Markt hätte keine Auswirkungen auf die US-Wirtschaftsbeziehungen, so ein Sprecher des chinesischen Handelsministeriums. „Wir freuen uns über die Entwicklung der Wirtschaftsbeziehungen mit den Vereinigten Staaten und sind für die Zukunft zuversichtlich.

Ein Regierungssprecher gab bekannt, das die Vereinigten Staaten hinter einer möglichen Entscheidung von Google stehen würden, sich aus dem chinesischen Suchmaschinen-Markt zurückzuziehen. „Die Grundsätze, die Google versucht zu wahren, sind nicht nur in einem moralischen oder rechtlichen Rahmen wichtig, sondern auch von sehr großer wirtschaftlicher Bedeutung“, sagte der Wirtschaftsberater des Weißen Hauses Lawrence Summers.

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