Das Samsung Galaxy Tab 10.1 darf in Deutschland nicht verkauft werden

Das Samsung Galaxy Tab 10.1 darf in Deutschland nicht verkauft werden. Dies hat nun das Düsseldorfer Landgericht entschieden. Das Gericht bestätigte damit eine einstweilige Verfügung, die Apple wegen der Ähnlichkeit des Samsung Tablets zum eigenen Apple iPad 2 erwirkt hatte. Dem auf der IFA 2011 präsentierten Samsung Galaxy Tab 7.7 droht vermutlich das gleiche Schicksal.

Bereits im Jahr 2004 ließ sich Apple das grundlegende Design des iPad als Geschmacksmuster schützen. Diese Maßnahme scheint sich nun auszuzahlen. Apple wirft Samsung seit Längerem vor, Design-Elemente seiner iPad-Modelle bei den Galaxy Tabs kopiert zu haben. Das Düsseldorfer Landgericht hat Apple nun Recht gegeben. Die Folge: Das Samsung Galaxy Tab 10.1 darf in Deutschland nicht verkauft werden. Das Gericht bestätigte damit eine einstweilige Verfügung, die bereits zuvor bestand.

Samsung Galaxy Tab 10.1 Apple iPad
Quelle: peisgenau.de

Das Urteil bezieht sich rein auf die Optik des Samsung Galaxy Tab 10.1. Technische Ähnlichkeiten spielten bei der Entscheidung des Düsseldorfer Landgerichts keine Rolle. Das Gericht hat entschieden, dass das Tablet von Samsung das Design, das sich Apple vor rund sieben Jahren schützen ließ, teilweise vom iPad übernommen hat. Obwohl sich das Urteil nur auf das Samsung Galaxy Tab 10.1 bezieht, sind Auswirkungen auf andere Modelle des südkoreanischen Herstellers durchaus wahrscheinlich.

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Gegen das kürzlich auf der IFA 2011 erstmals gezeigte Samsung Galaxy Tab 7.7 erwirkte Apple ebenfalls bereits eine einstweilige Verfügung. Dem kleineren Tablet droht damit wohl das gleiche Schicksal, wie dem größeren Galaxy Tab 10.1. Hinzu kommen weitere Auseinandersetzungen vor anderen internationalen Gerichten. Samsung kann nun in Deutschland vor das Oberlandesgericht ziehen, um dort das Urteil des Düsseldorfer Landgerichts anzufechten – und das Galaxy Tab so doch noch verkaufen zu können.

Quelle: fosspatents.blogspot.com

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