iPhone 5: Apple erhält Touchscreen-Patent – Google Android OS bedroht

Apple konnte im Rechtsstreit mit Motorola einen wichtigen Teil-Erfolg verbuchen. Das Bundesberufungsgericht im US-amerikanischen Chicago hat entschieden, dass Apple durch das „touchscreen heuristics patent (949)“ Schutzrechte an Touchscreen-Anwendungen besitzt. Experten halten die Entscheidung für richtungsweisend, da das Patent bei fast allen Tablets und Smartphones mit Touchscreen greifen könnte.

Bereits seit dem Jahr 2010 streiten sich Apple und Motorola wegen angeblicher Patent-Verletzungen. Nun konnte Apple im Rechtsstreit mit Motorola einen wichtigen Teil-Erfolg verbuchen. Der zuständige Richter Richard Posner am Bundesberufungsgericht im US-amerikanischen Chicago kam zu dem Urteil, dass Apple durch das „touchscreen heuristics patent (949)“ Schutzrechte an Touchscreen-Anwendungen besitzt. Es ist bereits das dritte Mal, dass Apple und Motorola in dieser Sache vor Gericht standen – bei den vorherigen Verhandlungen entschied Posner ebenfalls für Apple.

iPhone 5
Quelle: nak-design.over-blog.fr

Das „touchscreen heuristics patent (949)“ beschreibt eine Technik, die Eingaben des Nutzers in Steuerungsbefehle übersetzt. Das besondere hieran ist die Erkennung von Gesten, die nicht eindeutig sind. Das Smartphone oder Tablet ist also in der Lage Befehle seines Nutzers auch dann zu verstehen, wenn die Ausführung einer Geste nur annähernd erkannt werden konnte. Die Technik wird daher der Tatsache gerecht, dass Menschen beispielsweise keine absolut exakten Linien auf den Touchscreen zeichnen können. Experten halten die Entscheidung für richtungsweisend, da das Patent bei fast allen Tablets und Smartphones mit Touchscreen greifen könnte.

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Apple könnte die Argumentation also nicht nur in den Prozessen gegen Motorola, sondern auch gegen andere Hersteller oder sogar das Google Betriebssystem Android verwenden. Ein Ende des Rechtsstreits zwischen Apple und Motorola ist indes noch immer nicht abzusehen. Vor einigen Wochen hatte die US-amerikanische Internationale Handelskommission (ITC) in einem anderen Verfahren für Motorola entschieden und die Verletzung von drei Patenten, die Apple gehören, zurückgewiesen.

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1 Kommentar
Mein Name | 29. Jan 2013, 00:30
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warum wird immer nur über die Gerichtsverfahren „ausführlich“ berichtet, die Apple gewinnt?

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