iPhone 5 und iPad 3 in Deutschland bald nicht mehr zu kaufen?

Apple muss sich einem neuen Patenstreit stellen. Nach dem Streit mit Samsung hat nun Motorola das Feuer eröffnet. Und die Argumente von Motorola sind offenbar stichhaltig. Denn das Landgericht Mannheim gab Motorola recht und will Apple nun daran hindern, das iPhone 4S und das iPad 2 in Deutschland zu verkaufen. Nach Ansicht des Gerichts verstößt Apple gegen zwei Patente, die Motorola gehören. Wie es nun weitergeht, ist noch unklar.

Das Landgericht Mannheim hat einer Klage von Motorola stattgegeben. Der US-amerikanische Hersteller argumentierte, dass Apple bei der Herstellung seiner mobilen Geräte (iPhone und iPad) zwei Patente verletzt. Das Gericht schloss sich dieser Auffassung nun an. Das Urteil sieht vor, dass Apple keine mobilen Geräte mehr in Deutschland verkaufen darf, die gegen diese Patente verstoßen. Im schlimmsten Fall könnte dies das Aus für das iPhone 4S und das iPad 2 in Deutschland bedeuten.

Motorola Logo Apple Logo iPad iPhone
Quelle: apple.com

Doch von ersten Auswirkungen ist noch nichts zu spüren. Apple zeigte sich nach dem Urteil zunächst unberührt. „Das beeinträchtigt derzeit nicht unsere Fähigkeit, in Deutschland unsere Produkte zu verkaufen oder Geschäfte zu machen“, hieß es aus Cupertino. Aufmerksamen Lesern wird bei dieser Formulierung sicherlich das Wort „derzeit“ aufgefallen sein. Offensichtlich fühlt sich Apple bei seiner Aussage also doch nicht ganz sicher.

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Motorola hat in einem eigenen Statement allerdings bereits durchblicken lassen, dass man es nicht zwangsläufig auf eine Konfrontation ankommen lassen möchte. Zwar gehe es um den Schutz der eigenen Technologie, man habe aber dennoch auch ein Interesse daran, diese möglichst weit zu verbreiten. Bei den Patenten handelt es sich um Verfahren zum „Senden eines Kommunikationssignals“ bzw. zur „Synchronisierung von Nachrichteninformation unter einer Gruppe von Empfängern“.

Quelle: fosspatents.blogspot.com

Deine Meinung

1 Kommentar
Lia69 | 9. Nov 2011, 00:49
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Habt ihr euch nicht gut informiert? das urteil ist gegen Apple USA, nicht gegen das Europäische. darum kann weiter verkauft werden. Und das derzeit bezieht sich darauf, dass es auch gegen Apple Europa ein extra Verfahren gibt. Beim Urteil handelt es sich um ein sogenanntes Versäumnisurteil, weil die Apple-Vertreter nicht zur terminierten Verhandlung erschienen waren.

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