Ist Google Street View legal? Deutsches Gericht sagt: Ja

Die Klage einer Frau, die wegen Google Street View vor Gericht zog, wurde abgewiesen. Laut dem Urteil des Berliner Kammergerichts verletzt das Fotografieren von Häusern die Privatsphäre nicht. Dies gilt auch für die Technik von Google Street View, bei der ein Kamerafahrzeug mit hohem Aufbau verwendet wird. Die Klägerin konnte zudem nicht nachweisen, in welcher Form die Privatsphäre verletzt worden sein soll.

In kaum einem anderen Land der Welt hat Google Street View so hohe Wellen geschlagen, wie in Deutschland. Hausbesitzer und Mieter zeigten sich teilweise empört und wollten so das Ablichten des eigenen Hauses verbieten. Google richtete zwar eine Möglichkeit ein, das eigene Haus nur verschwommen darzustellen, doch einer Klägerin aus Berlin reichte dies nicht. Sie ging juristisch gegen Google vor – und scheiterte nun.

Google Streed View

Quelle: google.com

Die Klage einer Frau, die wegen Google Street View vor Gericht zog, wurde abgewiesen. Laut dem Urteil des Berliner Kammergerichts verletzt das Fotografieren von Häusern die Privatsphäre nicht. Dies gilt auch dann, wenn – wie im Fall von Google – ein drei Meter hoher Aufbau auf einem Kamerafahrzeug verwendet wird und so Zäune oder Hecken vor einem Grundstück schlicht übergangen werden.

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Laut dem Berliner Kammergericht konnte die Klägerin zudem nicht nachweisen, in welcher Form die Privatsphäre konkret verletzt worden sein soll. Dies wäre beispielsweise dann gegeben gewesen, wenn man das Innere der Wohnung hätte erkennen können. Im vorliegenden Fall traf dies jedoch nicht zu. Für Google ist die Entscheidung natürlich ausgesprochen positiv, weil ähnliche Klagen gegen den Konzern, mit der allgemeinen Begründung der Verletzung der Privatsphäre, nun kaum noch Erfolgschancen haben dürften.

Quelle: dw-world.de, spiegel.de, golem.de

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