Klage: Motorola fordert Verkaufsstopp der Microsoft Xbox 360

Der Rechtsstreit zwischen Motorola und Microsoft geht in eine neue Runde. Motorola fordert nun einen Verkaufsstopp der Microsoft Konsole Xbox 360. Eine entsprechende Klage bei der US-amerikanischen Handelskommission wurde nun eingereicht. Nach Ansicht von Motorola hat Microsoft bei der Entwicklung seiner Spielkonsole zahlreiche Patente verletzt.

Immer wieder kommt es zu Rechtsstreitigkeiten zwischen Unternehmen, wo es um die Nutzung von Patenten geht. Zwischen Motorola und Mircosoft gibt es nun seit längerem einen solchen Rechtsstreit. So warf Microsoft Motorola im Oktober vor, bei der Herstellung seiner Handys und Smartphones Patente von Microsoft verletzt zu haben. Nun hat Motorola zum Gegenschlag angesetzt und eine Klage bei der US-amerikanischen Handelskommission eingereicht.

motorola verklagt microsoft
Quelle: Preisgenau.de

Auf diesem Weg versucht Motorola einen Verkaufsstopp der Microsoft Xbox 360 zu erwirken. Nach Ansicht Motorolas hat Microsoft bei der Entwicklung seiner Spielkonsole zahlreiche Patente verletzt. Dabei soll es unter Anderem um Patente im Bereich von Funktechnik, wie auch in der Wiedergabe von Videos gehen. Die Problematik betrifft nicht nur die Konsole selbst, sondern auch die Bewegungssteuerung Kinect.

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Ob es tatsächlich zu einem Verkaufsstopp kommt, bleibt abzuwarten. Die Handelskommission hat angekündigt Anfang 2011 zu einem Urteil zu kommen. Neben einem kompletten Verkaufsstopp sind auch Ausgleichszahlungen denkbar. Microsoft wiederum wirft Motorola nicht nur die widerrechtliche Nutzung einiger seiner Patente vor, sondern auch überteuerte Lizenzgebühren. Microsoft nutzt bei seiner Xbox 360 nämlich bereits einige Motorola Patente offiziell.

Eine entsprechende Beschwerde von Microsoft ging im November bei Gericht ein. Die Patentverletzungen, die Microsoft Motorola vorwirft, betreffen hingegen in erster Linie die Android Smartphones des US-amerikanischen Herstellers. Eine endgültige rechtliche Klärung des Sachverhalts steht noch aus.

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