Motorola: Urteil zum iPhone – Apple verstößt gegen Motorola Patente

Das Landgericht Mannheim hat in einem Patentrechtsstreit zwischen Motorola und Apple für Motorola entscheiden. Laut dem Urteil darf Apple keine mobilen Geräte mehr in Deutschland verkaufen, die gegen zwei Mobilfunk-Patente Motorolas verstoßen. Bei den „mobilen Geräten“ handelt es sich vermutlich um iPhone und iPad. Welche Auswirkungen das Urteil in der Praxis haben wird, bleibt jedoch abzuwarten. Der Verkauf des Apple iPhone 4S geht zunächst weiter.

Bislang stand der Patentrechtsstreit zwischen Apple und Samsung stärker in der Öffentlichkeit als eine andere Auseinandersetzung zwischen Motorola und Apple. Dies dürfte sich nun jedoch ändern. Das Landgericht Mannheim hat nämlich ein vergleichsweise spektakuläres Urteil gefällt. Demnach darf Apple in Deutschland keine mobilen Geräte mehr verkaufen, die gegen zwei Mobilfunk-Patente Motorolas verstoßen. Es droht ein Verkaufsstopp für iPhone und iPad.

iPhone 4S

Quelle: apple.com

Bislang sind allerdings noch keine Auswirkungen zu spüren. Der Verkauf des Apple iPhone 4S geht also weiter. Doch wie lange Apple dies aufrecht erhalten kann, ist noch fraglich. In einer Stellungnahme des Konzerns aus Cupertino heißt es, dass derzeit keine Beeinträchtigung vorliege, die am Verkauf in Deutschland hindere. Außerdem weißt Apple darauf hin, dass das Urteil des Landgerichts Mannheim noch nicht endgültig sein muss. Apple wird also vermutlich gegen das Urteil vorgehen.

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Bei den beiden Patenten handelt es sich zum einen um das Verfahren zum „Senden eines Kommunikationssignals“ und zum anderen um die „Synchronisierung von Nachrichteninformation unter einer Gruppe von Empfängern“. Ob die Patente in Zusammenhang mit dem Google Betriebssystem Android stehen (Motorola gehört sein einigen Wochen zu Google), ist noch nicht bekannt. Motorola hat jedenfalls bereits durchblicken lassen, dass man grundsätzlich an einer einvernehmlichen Lösung interessiert sei, um die eigenen Technologien weiter verbreiten zu können.

Quelle: fosspatents.blogspot.com

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