Star Wars zwischen Apple und Nokia: „Apple-Produkte verletzen Nokia-Patente“

Nach einer Entscheidung für Apple und gegen Nokia, geht der Rechtsstreit beider Konzerne in Sachen Patente in die nächste Runde. Der finnische Hersteller Nokia hat seine Beschwerde gegen Apple erneuert und sogar ausgeweitet. In nahezu allen Apple-Produkten sollen demnach Patente von Nokia verletzt werden.

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Am 25. März hatte ein Richter der US-amerikanischen Handelskommission ITC entschieden, dass Apple nicht gegen Patente Nokias verstößt. Der finnische Hersteller hatte dem Konzern aus Cupertino vorgeworfen bei der Herstellung deiner Produkte fünf Patente Nokias zu verletzen. Nun erneuert Nokia seine Vorwürfe. Der finnische Handyproduzent nennt nun sieben weitere Patente aus unterschiedlichsten Bereichen, gegen die Apple verstoßen haben soll. Betroffen wären dabei nahezu alle Apple-Produkte.

Der Rechtsstreit beider Konzerne geht somit in die nächste Runde. Offen ist neben dieser neuen Beschwerde auch noch der endgültige Abschluss der vorherigen Beschwerde Nokias. So muss eine Kommission, bestehend aus verschiedenen Experten, die Entscheidung des ITC-Gerichts zunächst noch einmal bestätigen, damit diese rechtskräftig wird. Doch nicht nur in den USA duelliert sich Nokia mit Apple auf juristischer Ebene. Der finnische Handyhersteller soll Apple in einem weiteren Bundesstaat der USA, sowie in Deutschland, Großbritannien und den Niederlanden verklagt haben.

Hier ist jedoch noch kein Urteil gefällt worden. Insgesamt soll es um 46 Patente Nokias gehen. Diese sind teilweise deutlich älter, als die Produkte von Apple. Apple selbst antwortete auf die Anschuldigungen Nokias vor einigen Monaten mit einer Gegenklage. Der Grund: Patentrechtsverletzungen. Sollte einer der Klagen stattgegeben werden, droht schlimmstenfalls ein Verkaufsstopp. Damit es soweit nicht kommt, werden in der Regel Lizenzgebühren festgesetzt, die im Zusammenhang mit der Nutzung fremder Patente zu zahlen sind.

Quelle: golem.de