Urteil: Download von Filmen und Songs älter als 6 Monate kommerziell nicht von Bedeutung

Mit einem Urteil entschied das Oberlandesgericht (OLG) Köln jüngst, dass der Download von Filmen und Songs, die älter als sechs Monate alt sind, nicht zur Herausgabe von Adressdaten von Filesharern ausreicht. In der Praxis könnte das Urteil Filesharern zu neuer Anonymität verhelfen und der Musik- bzw. Filmindustrie die Ermittlungsarbeit im Kampf gegen illegale Downloads deutlich erschweren.

Das OLG Köln hat entschieden, dass Filme und Songs nach sechs Monaten kommerziell nicht mehr von Bedeutung sind. Im Klartext bedeutet dies, dass die Richter davon ausgehen, dass die Musik- und Filmindustrie nur in den ersten sechs Monaten nach Veröffentlichung nennenswerten Umsatz mit ihren Produkten macht. Die Entscheidung ist wichtig für Filesharer, denn für die Herausgabe von Adressdaten bei illegalen Downloads muss eine Urheberrechtsverletzung von gewerblichem Ausmaß vorliegen.

Nach sechs Monaten wäre dies, so die Kölner Richter, nicht mehr der Fall. Die Provider zur Herausgabe von Adressdaten zu zwingen, wäre in einem solchen Fall unzulässig. Als Freifahrtschein ist das Urteil jedoch nicht zu verstehen. Andere Gerichte könnten in anderen Fällen durchaus anders entscheiden, zum Nachteil der User. Das Urteil des OLG Köln gilt daher zumindest vorerst nur für den dort geprüften Einzelfall. Es ist durchaus wahrscheinlich, dass Gerichte bei Prüfung anderer Sachverhalte zu einem anderen Urteil kämen.

Alben, die über mehrere Monate in den Charts bleiben, wären hierfür ein Beispiel. In diesem Fall ist davon auszugehen, dass auch nach sechs Monaten noch eine kommerzielle Bedeutung vorhanden ist. Dennoch könnte das Urteil für Bewegung und möglicherweise auch ein Umdenken sorgen. Damit die Ermittler der Musik- und Filmindustrie an die zur Abmahnung nötigen Adressen kommen können, ist jeweils ein richterlicher Beschluss notwendig. Die Flut solcher Vorgänge könnte eine solche Regelung künftig ein wenig zurückdrängen.

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