Der Wikileaks-Effekt: SPD entwirft Whistleblower-Gesetz zum Schutz von Informanten

Ein Whistleblower ist ein Informant, der sein Wissen über illegales Handeln oder Gefährdungen zum Beispiel am Arbeitsplatz öffentlich anprangert. Nach Ansicht der SPD sind solche Informanten zu wenig geschützt. Daher will die SPD ein Gesetz entwerfen, das Whistleblower zukünftig schützen soll.

Im vergangenen Jahr beherrschte das Enhüllungsportal WikiLeaks die Schlagzeilen ein ums andere mal. Ohne Informanten, könnte ein solches Portal nicht existieren. Gerade im Berufsleben befinden sich Informanten jedoch in einer Zwickmühle. Wenden sie sich an die Öffentlichkeit, um Missstände aufzudecken, so drohen Repressalien bis hin zum Job-Verlust. Die SPD möchte diese Informanten künftig besser schützen und daher ein so genanntes Whiteblower-Gesetz auf den Weg bringen.

Quelle: wikileaks.org

Ein solches Gesetz soll dem Informantenschutz dienen und letztlich dazu führen, dass sich mehr Whiteblower an die Öffentlichkeit wenden. Portalen wie WikiLeaks könnte dies letztlich in die Karten spielen, denn so könnten sie von mehr brisantem Material profitieren. Als weiterer Grund wird angeführt, dass ein Vorteil von Whiteblowern im frühen Zeitpunkt des Bekanntwerdens zu sehen ist. Als Beleg hierfür wird der Dioxin-Skandal genannt, der letztlich auch nur durch das Eingreifen von mutigen Arbeitnehmern publik wurde. Ein Whiteblower-Gesetz würde jedoch nicht nur auf die Lebensmittelbranche abzielen.

Auch im Gesundheitssektor oder im Bankenwesen hat es bereits ähnliche Fälle gegeben. Eine Expertenkommission soll nun verschiedene Vorschläge zur Gestaltung eines Whiteblower-Gesetzes ausarbeiten. Konkrete Vorschläge, wie die Umsetzung in der Praxis aussehen kann, wurden bislang noch nicht gemacht. In den USA und Großbritannien gibt es solche Gesetze bereits. So stehen Informanten in den USA Anteile aus Schadenersatzzahlungen zu, die Unternehmen wegen aufgedeckter Vergehen an die dortige Regierung zu zahlen haben.

Quelle: SPD.de