USA: Stream-Seiten wie kinos.to oder moviek.to strafrechtlich stärker verfolgt, User im Visier

Urheberrechtsverstöße sollen in den USA stärker verfolgt werden. Dabei sollen auch illegale Webstreams in Zukunft strenger geahndet werden. Auch Abhörmaßnahmen sollen ausgebaut werden. Entsprechende Pläne legte jetzt Victoria Espinel, „Intellectual Property Enforcement Coordinator“ der US-Regierung, vor.

Bei den Plänen, die die Urheberrechts-Beauftragte vorstellte, geht es vor allem um Urheberrechtsverletzungen, die sich mit gefälschten Lizenzen beschäftigen. Beispielsweise illegal hergestellte Medikamente. Doch auch an den rechtlichen Rahmenbedingungen für Web-Streams will die US-Regierung arbeiten.

Streaming-Portale wie kinos.to oder moviek.to bewegen sich in den USA genauso wie in Deutschland in einer rechtlichen Grauzone. Rechtlich gesehen wird hier nämlich keine illegale Kopie verbreitet, sondern lediglich eine öffentlich zugängliche Aufführung veranstaltet. Es handelt sich deswegen bei der Veröffentlichung von urheberrechtlich geschütztem Material nicht um einen Datendiebstahl sondern lediglich um die Ordnungswidrigkeit einer öffentlichen Aufführung ohne Lizenz.

Ein neues US-Gesetz soll nun eindeutig festlegen, dass es sich auch bei der Verbreitung von geschütztem Material auf Webstreaming-Portalen um ein Verbrechen handelt. Dementsprechend würden sich die Strafen für das Ansehen von geschütztem Material drastisch erhöhen. Gleichzeitig sollen mit einem anderen Gesetz Abhörmaßnahmen auch bei Urheberrechtsverletzungen gestattet sein. Ursprünglich sind solche Maßnahmen in den USA nur zur Ermittlung bei Schwerverbrechen vorgesehen.

Obwohl der Posten des „Intellectual Property Enforcement Coordinators“ noch von George W. Bush eingeführt wurde, verwundert es nur auf den ersten Blick, dass auch die Obama-Regierung einen harten Kurs gegen Raubkopien fahren will. Nicht zuletzt steht die Filmindustrie aus Hollywood traditionell den Demokraten nahe. Im Wahlkampf 2008 unterstützten die Filmleute Obamas Wahllkampf besonders enthusiastisch mit großzügigen Spenden und Wahlaufrufen. Gerade der Filmindustrie entsteht aber durch illegale Raubkopien ein enormer Schaden, der mit mehreren Milliarden Dollar beziffert wird.

Quellen: gulli.com, zdnet.de, tagesanzeiger.ch