Wikileaks Veröffentlichung kippt Anti-Filesharing-Gesetz in Spanien

Ein umstrittenes Gesetz gegen Filesharing wurde in Spanien in letzter Sekunde gekippt. Umstritten war das Gesetz, weil es die Möglichkeiten zur Zensur im Internet deutlich erleichtert hätte. Wie durch Enthüllungen von WikiLeaks bekannt wurde, stammte die Idee hinter dem Gesetz nicht unbedingt aus Spanien. Insbesondere die USA machte Druck auf die spanische Regierung.

Spanien gilt als eines der europäischen Länder mit der höchsten Verbreitung von Raubkopien. Besonders der US-amerikanischen Film- und Musikindustrie ist dies ein Dorn im Auge. Aus den von WikiLeaks veröffentlichten US-Geheimdepeschen ging dabei hervor, dass die USA massiven Druck auf die spanische Regierung ausübte. Resultat dieses Drucks war ein umstrittener Gesetzesentwurf, der die Sperrung von Internetseiten deutlich erleichtert hätte.

Quelle: wikileaks.org

Der Entwurf sah vor, dass Filesharing-Webseiten durch richterlichen Beschluss ebenso blockiert werden können, wie Webseiten, die bloß auf andere Webseiten verlinken, wenn diese im Verdacht stehen illegale Inhalte anzubieten. In buchstäblich letzter Sekunde ist dieses Gesetz nun nach stundenlangen Verhandlungen doch noch gekippt worden. Dies kann sicherlich auch als Teilerfolg von WikiLeaks gewertet werden. Denn erst durch die Veröffentlichungen des Enthüllungsportals wurden die Hintergründe des Gesetzesentwurfs bekannt. Hierdurch formierte sich der Widerstand gegen den Gesetzesentwurf.

Der Widerstand im Netz formierte sich zudem durch Protestler, die DDoS-Attacken nach dem Vorbild der WikiLeaks-Unterstützer initiierten. Am Tag der Abstimmung über den Gesetzesentwurf waren so die Seiten einiger spanischer Parteien sowie die des Parlaments selbst nicht erreichbar. Zuvor hatten einige Webseiten, die sich durch den neuen Gesetzesentwurf bedroht fühlten, statt ihrer normalen Inhalte lediglich eine schwarze Seite angezeigt, um die Auswirkungen von Zensur zu veranschaulichen. Letztendlich war der Protest erfolgreich und das Gesetz wurde nicht verabschiedet.