Trotz Verbot – Verkauf des Apple iPhone 4S und Apple iPad geht weiter

Das Landgericht Mannheim hat in einem Patentstreit für Motorola und gegen Apple entschieden. Die mögliche Folge: Bald könnte der Verkauf des Apple iPhone 4S sowie weiterer Modelle in Deutschland gefährdet sein. Das Gericht will den Handel mit mobilen Geräten von Apple verbieten. Apple hat bereits angekündigt, gegen das Urteil vorgehen zu wollen. Bis dahin läuft der Verkauf erst einmal normal weiter.

Apple muss sich erneut einem wichtigen Patentstreit stellen. Der Gegner heißt Motorola – und es sieht auf den ersten Blick gar nicht gut aus für Apple. Das Amtsgericht Mannheim hat nämlich entschieden, dass der Verkauf mobiler Geräte (iPhone und iPad) in Deutschland eingestellt werden muss, weil diese gegen zwei Patente von Motorola verstoßen. Geändert hat sich bislang jedoch noch nichts. Der Verkauf des Apple iPhone 4S und der anderen Modelle geht derzeit noch normal weiter.

Quelle: apple.com

Das Urteil des Mannheimer Landgerichts ist mit einer gewissen Vorsicht zu betrachten. Es handelt sich nämlich um ein so genanntes Versäumnisurteil. Apple hatte es nämlich offenbar nicht geschafft, in der vom Gericht vorgegebenen Zeit auf die Vorwürfe Motorolas zu antworten. Daher haben die Richter für Motorola entschieden, ohne sich überhaupt mit der Sache selbst beschäftigt zu haben.

Unklar ist allerdings, warum Apple die Frist verstreichen ließ. Nun will der Konzern aus Cupertino jedoch gegen das Urteil vorgehen. Theoretisch hätte Motorola jedoch die Option, den Verkauf der betreffenden Apple-Produkte zu unterbinden, bis sich das Gericht erneut mit der Problematik beschäftigt hat. Dass Motorola dies tun wird, ist allerdings unwahrscheinlich. In einem Statement ließ Motorola bereits erkennen, dass man sich eine Einigung mit Apple durchaus vorstellen könne.

Quelle: fosspatents.blogspot.com